Satzung

§ 1Name, Sitz

Der Verein führt den Namen Refudocs Freiburg. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt danach den Zusatz e. V. Der Sitz des Vereins ist Freiburg

§ 2 Zweck

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts  „Steuerbegünstigte  Zwecke" der Abgabenordnung (AO).
  2. Zweck des Vereins ist die Förderung der Hilfe für Migranten und Flüchtlinge, insbesondere die Ermöglichung und Durchführung der medizinischen Versorgung hilfesuchender und bedürftiger Migranten, Flüchtlinge oder Asylbewerbern und deren Angehöriger (§ 52 Absatz 2 AO).
    Der Satzungszweck wird verwirklicht durch das Einrichten und das Betreiben von fachübergreifenden medizinischen Versorgungseinrichtungen zur Abwehr oder Linderung von Krankheiten und zur Vorbeugung und / oder Behandlung drohender oder wahrscheinlicher Erkrankungen oder körperlicher und psychischer Leiden. Für die konkrete Umsetzung gibt sich der Verein eine Geschäftsordnung.
  3. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  4. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten außer Aufwandsentschädigungen keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3 Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person und juristische Person werden.
    Erwünscht sind vor allem Personen, die dem Vereinszweck in beruflicher oder anderweitig professioneller Hinsicht dienlich sind. Über die Aufnahme entscheidet nach schriftlichem Antrag der Vorstand.
  2. Der Austritt aus dem Verein ist jederzeit möglich. Er muss schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
  3. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn sein Verhalten in grober Weise gegen die Interessen des Vereins verstößt. Über den Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung.
  4. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds (bei juristischen Personen mit deren Erloschen).
  5. Das ausgetretene oder ausgeschlossene Mitglied hat keinen Anspruch gegenüber dem Vereinsvermögen.

§ 4 Vorstand

  1. Der Gesamtvorstand des Vereins besteht aus mindestens fünf maximal sieben Personen, nämlich dem I. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden, dem Kassierer, dem Schriftführer und den Beisitzern.
  2. Der vertretungsberechtigte Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem I. Vorsitzenden und dem 2. Vorsitzenden. Jeder von ihnen vertritt den Verein einzeln. Bei Geschäften über 10.000 Euro sind die Unterschriften beider erforderlich.
  3. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt; jedes Vorstandsmitglied bleibt jedoch so lange im Amt bis eine Neuwahl erfolgt ist.
  4. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 5 Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Außerdem muss eine Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn mindestens III O der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Grunde verlangt.
  2. Jede Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich oder in Textform per E-Mail unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 2 Wochen und unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen.
  3. Versammlungsleiter ist der I . Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende. Sollten beide nicht anwesend sein, wird ein Versammlungsleiter von der Mitgliederversammlung gewählt. Soweit der Schriftführer nicht anwesend ist, wird auch dieser von der Mitgliederversammlung bestimmt.
  4. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
  5. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Zur Änderung der Satzung und des Vereinszwecks ist jedoch eine Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
  6. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterschreiben ist.

§ 6 Auflösung,  Anfall  des Vereinsvermögens

  1. Die Auflösung des Vereins muss mit 3/4 Mehrheit aller anwesenden Mitglieder auf einer ordentlichen Hauptversammlung beschlossen werden. Die Einladung muss durch eingeschriebenen Brief erfolgen.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an Medecins Sans Frontieres (MFS) -Ärzte ohne Grenzen Deutsche Sektion e.V. der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat.

gez. Zahir Nazary, Ingrid Nazary, Arndt Dohmen, Roland Fressle, Franz Geisthövel, Michael Berger, Martin Sieber, Stephan Sigrist, Alim Masumy, Maria Müller, Rainer Hagemann, Thomas Dornacher, Björn Klawitter, Markus Hufnagel.